Masern-Impfpflicht im Bundeskabinett - Landesärztekammer dafür

Jena (dpa/th) - Anlässlich der Beratung der Bundesregierung zur
geplanten Masern-Impfpflicht hat die Thüringer Landesärztekammer ihre
Unterstützung zum Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) bekräftigt. Die Kammer teile das Ziel, auf diese Weise
bestehende Impflücken in der Bevölkerung zum Schutz vor der
hochansteckenden Erkrankung zu schließen, teilte eine Sprecherin auf
Anfrage mit. Das Kabinett hatte Spahns Gesetzentwurf am Mittwoch
beschlossen. Dieser sieht eine Impfpflicht gegen Masern ab März 2020
für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen vor, außerdem für
Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.

Das Thema wird seit Monaten auch in Thüringen kontrovers diskutiert.
In einer Landtagsdebatte hatten sich kürzlich Abgeordnete von Linke,
SPD und oppositioneller CDU für eine Masern-Impfpflicht
ausgesprochen, die Grüne lehnen sie ab. Wissenschaftsminister
Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte sogar für eine Übernahme der
weitreichenden Impfpflicht aus DDR-Zeiten plädiert, hingegen zeigte
sich Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) gegenüber einer
Impfpflicht zurückhaltend. Sie setzt vor allem auf Aufklärung und
Information über Masern. Auch die Landesärztekammer hält dies
zusätzlich zur Impfpflicht für erforderlich.

In Thüringen sind nach Zahlen des Berliner Robert Koch-Institutes in
diesem Jahr bislang fünf Masern-Fälle gemeldet geworden, unter
anderem in Weimar. Nach dem Kabinett muss jetzt noch der Bundestag
zustimmen. Im Bundesrat ist laut Gesundheitsministerium keine
Zustimmung nötig.