Merkel will schnell über neuen Verteidigungsminister entscheiden

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen steht vor dem Wechsel
nach Brüssel, der neue Verteidigungsminister soll schnell benannt
werden. In Berlin wird spekuliert: Wird es Jens Spahn?

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach eigenen
Angaben «sehr schnell» über die Nachfolge der scheidenden
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden. Diese
wichtige Funktion könne man nicht lange offenlassen, sagte die
Kanzlerin am Dienstag in Berlin. Einen Nachfolger für Von der Leyen
nannte sie am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit die
Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, aber nicht.

«Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das
Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die
Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann
man nicht lange offen lassen. Insofern wird es nicht lange dauern und
Sie werden Bescheid wissen», sagte die Kanzlerin.

In Berlin verdichteten sich am Dienstag Spekulationen, wonach
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) für das Amt gesetzt ist.
Der Nordrhein-Westfale Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels
Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im
vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret
Kramp-Karrenbauer unterlegen.

Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt schon am Mittwoch zur
Verfügung zu stellen. «Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt
informiert und wird die notwendigen Schritte für einen
verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der
Sicherheit Deutschlands einleiten», heißt es in einem Schreiben der
scheidenden Ministerin an die Truppe. Am Dienstag lief in Brüssel die
Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der
EU-Kommission.

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt
über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Er muss im Notfall schnelle
Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers
ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen
Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und
Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer
schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die
finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben
eingeleitet worden.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im
Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union
vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen
demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker
Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard
Grenell. Spahn ist mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet.