Berliner Senat will Modellprojekt zum Soli-Grundeinkommen beschließen

01.07.2019 19:00

Berlin (dpa) - In Berlin startet voraussichtlich Mitte Juli ein
bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen.
Bei dem Vorhaben, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll,
finanziert der Staat bis zu 1000 Arbeitslosen eine
sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich. Am
Dienstag will der rot-rot-grüne Senat den Modellversuch beschließen.
Voraussichtlich in der nächsten Woche beginnt die Arbeitsagentur dann
mit der Auswahl der Teilnehmer.

Sie sollen zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter oder Hausmeister
arbeiten oder unterstützende Tätigkeiten in Schulen, Kitas und
Pflegeeinrichtungen übernehmen. Bezahlt werden sie nach Mindest- oder
Tariflohn. Die Idee für das solidarische Grundeinkommen hatte Berlins
Regierungschef Michael Müller (SPD) entwickelt. Ziel sei, Arbeit zu
schaffen anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten.