Bundestag beschließt Reformen der Arzneimittel-Kontrolle

06.06.2019 23:19

Berlin (dpa) - Der Bundestag zieht rechtliche Konsequenzen aus den
jüngsten Pharmaskandalen um gestohlene und gepanschte Arzneimittel.
Das Parlament verabschiedete am späten Donnerstagabend ein Gesetz,
mit dem der Bund größere Kompetenzen bei der Überwachung bekommt. So

sollen Kontrollen der Hersteller und Rückrufe von Medikamenten
stärker zentral koordiniert werden. Die Bundesländer, die dafür
hauptsächlich zuständig sind, müssen allerdings noch im Bundesrat
zustimmen, bevor die Neuregelungen in Kraft treten können.

Hintergrund sind mehrere Arzneimittelskandale wie zum Beispiel der
Fall des Blutdrucksenkers Valsartan, der mit einem potenziell
krebserregenden Stoff verunreinigt war.

Als Reaktion darauf werden die Rückrufkompetenzen der zuständigen
Bundesbehörden erweitert. Hersteller und Apotheken müssen mit
häufigeren Kontrollen rechnen. Wenn Medikamente wegen
Qualitätsmängeln ausgetauscht werden, sollen keine zusätzlichen
Kosten für die Patienten entstehen. Zudem werden die Vorschriften für
die Herstellung und Abgabe von Arzneimitteln noch einmal verschärft.
«Patienten müssen sicher sein, dass Arzneimittel ihnen helfen und
nicht schaden», erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).