Spahn: CDU muss jetzt besonnen handeln

03.06.2019 12:01

Berlin (dpa) - CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn hat seine Partei in
der jetzigen Situation zur Besonnenheit aufgerufen. Spahn sagte der
Deutschen Presse-Agentur: «Die CDU ist am stärksten, wenn sie
besonnen handelt und zusammenhält. Wir haben beim Wettbewerb um den
Parteivorsitz gezeigt wie es geht: selbstbewusst debattieren und dann
zusammen entscheiden und handeln.»

So müsse es die CDU auch «bei den inhaltlichen Debatten machen: die
großen Themen offen, auch strittig, diskutieren und dann zur
Entscheidung führen», argumentierte Spahn. Er warnte davor, sich
jetzt nur auf ein Thema zu konzentrieren. «Die entscheidende Frage
ist: Wie sichern wir eine gute Zukunft für Deutschland und Europa?
Wer darauf monothematisch antwortet, hat keine Antwort. Denn
Soziales, Wirtschaft, Sicherheit, Klimaschutz,
Generationengerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind
fest miteinander verbunden.»

Man müsse Antworten auf die Fragen geben, wie der Sozialstaat und das
Gesundheitssystem auch in zehn Jahren noch leistungsfähig sein könne.
Die Chancen der Digitalisierung sollten so genutzt werden, «dass sie
das Leben der Menschen besser macht». Auch stelle sich die Frage:
«Wie erhalten wir die Schöpfung? Wie verhindern wir eine
gesellschaftliche Spaltung?»

Nach Spahns Worten ist die CDU für diese Aufgabe «bestens gerüstet.
Wir sind thematisch breiter aufgestellt als jede andere Partei. Wir
haben die Mitglieder und die Strukturen, um das Land erfolgreich in
die 20er-Jahre zu führen». Er hoffe, «die SPD findet die Kraft,
konstruktiv zu sein. Die Koalition hat auf mehreren Feldern gezeigt,
dass sie in der Lage ist, gute Arbeit zu leisten.»