Rot-Rot-Grün uneins beim Thema Masern-Impfpflicht

Sollen Kinder einen Masern-Impf-Schutz haben, wenn sie eine Kita
besuchen wollen? Innerhalb der Regierungskoalition gibt es dazu
unterschiedliche Meinungen.

Erfurt (dpa/th) - Abgeordnete von Linke, SPD und der oppositionellen
CDU haben sich für die Einführung einer Masern-Impfpflicht
ausgesprochen. «Es muss eine Impfpflicht her», sagte die
CDU-Abgeordnete Beate Meißner am Freitag im Thüringer Landtag. Nach
dem Willen ihrer Fraktion soll ein Impfschutz für Kinder
verpflichtende Voraussetzung sein, wenn sie eine Kita besuchen
wollen. Der Vorschlag wurde in erster Beratung diskutiert.
Rot-Rot-Grün stellte einen eigenen Antrag zu dem Thema. Beide Anträge
wurden in mehrere Ausschüsse überwiesen.

Während Vertreter von SPD und Linke eine Masern-Impfpflicht klar
befürworteten, würden die Grünen den Schwerpunkt lieber auf
Aufklärung legen.

Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung ließ durchblicken, dass er eher
dem CDU-Vorschlag zustimmen würde, wenn er sich gleich entscheiden
müsste, weil in dem Antrag der Regierungskoalition das Wort
Impfpflicht nicht vorkäme. «Wenn ein Kind die Masern bekommt, dann
kann man nur noch beten, wenn man gläubig ist», sagte Hartung, der
selbst Arzt ist und nach eigenen Angaben über die Pockenschutzimpfung
promovierte. Man könne dann nur noch die Symptome behandeln. Hartung
sprach sich dafür aus, eine mögliche Impfpflicht in Thüringen nicht
nur auf Masern zu beschränken, sondern auf Keuchhusten und
Kinderlähmung auszuweiten.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte, der
CDU-Antrag zur Masern-Impfpflicht sei überholt, weil es inzwischen
einen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Regelung gebe.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant eine Masern-Impfpflicht ab
März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommen,
außerdem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.

Die Grüne-Abgeordnete Madeleine Henfling argumentierte gegen die
Einführung einer Masern-Impfpflicht. «Die Menschen, die sich gegen
das Impfen wehren, sind in erster Linie schlecht informiert», sagte
Henfling im Landtag. Sie glaube nicht, dass sich die Menschen durch
eine Pflicht zum Impfen bewegen ließen.

Der Linke-Abgeordnete Jörg Kubitzki bekannte sich als Befürworter
einer Impfpflicht. «Ich bin auch dafür, dass Kindergärten keine
Kinder annimmt, die nicht geimpft sind - wenn es keinen Grund gibt,
warum sie nicht geimpft sind», sagte Kubitzki.