CDU-Landtagsfraktion fordert Einführung von Masern-Impfpflicht
Erfurt (dpa/th) - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine
parlamentarische Initiative zur Einführung einer Impfpflicht gegen
Masern angekündigt. Gerade bei dieser Erkrankung liege die
Durchimpfungsquote in Thüringen deutlich unter dem Bundesschnitt,
sagte ihr gesundheitspolitischer Sprecher Christoph Zippel am Montag
in Erfurt.
Die CDU-Fraktion wolle deshalb die Landesregierung per Antrag dazu
auffordern, die Bundesratsinitiative des Bundeslands Brandenburg zur
Einführung einer Impfpflicht zu unterstützen. Am Wochenende hatte
dies bereits Bildungsminister Helmut Holter (Linke) gefordert.
Wie die CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin erläuterte, sieht der
von der Fraktion vorbereitete Antrag außerdem vor, bis zur Einführung
der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeschlagenen
bundesrechtlichen Lösung die Masern-Impfung als Grundvoraussetzung
für den Besuch von Kindergärten in Thüringen festzuschreiben. In
einem weiteren Schritt solle die Landesregierung prüfen, ob
Pflichtimpfungen gegen weitere gefährliche Infektionskrankheiten
sinnvoll seien.