Familienministerin Giffey unterstützt Masern-Vorstoß Brandenburgs
Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich
hinter Pläne des brandenburgischen Landtags gestellt, eine
Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas einzuführen. «Dies ist keine
leichtfertige Entscheidung, sondern das Ergebnis einer sorgfältigen
Abwägung», sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland (RND, Samstag). Es gehe darum, Kinder vor einer
lebensgefährlichen Krankheit zu schützen. Die Gesundheit der gesamten
Bevölkerung setze dabei der individuellen Freiheit Grenzen.
«Staatliches Handeln ist gefragt, wenn das Risiko, andere Kinder in
Kindergärten, Schulen oder in anderen Einrichtungen zu gefährden,
nicht anders in den Griff zu bekommen ist», so Giffey.
In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine
Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament hatte am
Donnerstagabend mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten
Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Opposition beschlossen. In dem
Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die
Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen
bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas
und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll
die Landesregierung eine Bundesratsinitiative einbringen.
Giffey hatte sich - wie auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) - bereits zuvor für eine Masern-Impflicht ausgesprochen.