Brandenburger Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas

12.04.2019 14:11

Potsdam (dpa) - In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags
künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das
Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter
Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen sowie der
CDU-Opposition. Eine Impfpflicht gilt allerdings noch nicht. In dem
Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die
Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen
bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas
und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll
die Landesregierung eine Bundesrats-Initiative einbringen.

Zuletzt hatten sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD)
und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine
Masern-Impfpflicht ausgesprochen. «Die Gesundheit und der Schutz der
gesamten Bevölkerung setzen der individuellen Freiheit Grenzen»,
hatte Giffey Ende März gesagt.

Dem Robert Koch-Institut wurden im Jahr 2018 die Daten von 543
Masern-Fällen übermittelt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO)
hatte im Januar berichtet, dass 2017 weltweit die Zahl der
Masern-Fälle um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sei.