Bericht: Pflegeversicherung verbucht Minus von 3,55 Milliarden Euro

09.03.2019 09:56

Berlin (dpa) - Die gesetzliche Pflegeversicherung hat einem
Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr ein Minus in Höhe von 3,55
Milliarden Euro verbucht. Das schrieb der «Tagesspiegel» (Samstag)
unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Spitzenverbands der
Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Die Rücklagen seien dadurch
auf rund 3,4 Milliarden Euro zusammengeschmolzen.

Ein Defizit in ähnlicher Größenordnung war für 2018 bereits erwarte
t
worden. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung immer mehr Geld
für immer mehr Leistungsempfänger ausgibt. Seit Anfang 2017 habe sich
die Zahl der Leistungsberechtigten um eine halbe Million auf rund 3,4
Millionen erhöht, sagte der für die Pflege zuständige
Spitzenverbands-Vorstand Gernot Kiefer laut «Tagesspiegel».

Höhere Ausgaben sind auch mit einer Umstellung auf neue Pflegegrade
verbunden, wobei der Anteil höherer Grade zunimmt. Mehr Hilfen gibt
es nun etwa für Demenzkranke. Das Minus bei der Pflegeversicherung
drohe in den kommenden Jahren weiter zu steigen, hatte es im Sommer
2018 vom GKV-Spitzenverband geheißen.

Kiefer sagte der Zeitung, ohne die jüngste Beitragserhöhung um 0,5
Prozentpunkte zu Jahresbeginn hätte man jetzt «ein erhebliches
finanzielles Problem». Dank der Beitragsanhebung bestehe die Chance,
die Rücklagen wieder aufzufüllen. «Gute sechs Milliarden sollten es
sein, alles andere wäre kritisch.» Wenn die positive Entwicklung auf
dem Arbeitsmarkt anhalte, könne man rechnerisch dann wohl bis 2021
mit dem neuen Beitragssatz auskommen. Allerdings bringe das
Reformprogramm von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch
nennenswerte Ausgabensteigerungen mit sich.

Parallel zur Erhöhung des Pflegebeitrags war ebenfalls zum 1. Januar
2019 der Arbeitslosenbeitrag um 0,5 Punkte gesenkt worden, nämlich
von 3 auf 2,5 Prozent des Bruttoeinkommens.