Gesetzentwurf für mehr Patienten-Sicherheit bei Implantaten
Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen
Gesetzentwurf für ein Implantate-Register vorgelegt. Dieses soll für
Patienten mehr Sicherheit bei Knieprothesen, Herzschrittmachern und
anderen Implantaten bringen. «Damit wissen wir, wer wann wem etwas
eingebaut hat», sagte Spahn der Düsseldorfer «Rheinischen Post»
(Donnerstag). Wenn sich herausstelle, dass ein Produkt fehlerhaft sei
oder Komplikationen bereite, werde man alle Patienten informieren
können, die so ein Implantat in sich trügen. Die verantwortlichen
Gesundheitseinrichtungen, die betroffenen Patienten sowie die
Hersteller würden verpflichtet, an dem Register teilzunehmen, heißt
es in dem Gesetzentwurf, der der Zeitung vorliegt.
Das Gesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten. Der Aufbau des Registers
wird nach Angaben des Gesundheitsministers drei bis fünf Jahre
dauern. «Auch selbst wenn ein Produkt in Ordnung ist, gewinnen wir
Erkenntnisse über dessen Haltbarkeit und Qualität», erklärte Spahn.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der elektronischen
Patientenakte bis 2021 will Spahn beschleunigen, indem er den
Krankenkassen Strafen androht. «Wir werden finanzielle Sanktionen für
die Kassen vorsehen, die das nicht erfüllen», sagte er. Ihnen würden
2,5 Prozent für Verwaltungsausgaben gekürzt.