Betrugsermittlungen gegen Kliniken kommen nicht voran
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Justiz ermittelt zunehmend gegen
hessische Krankenhäuser wegen Betrugsverdachts in Millionenhöhe. Doch
wegen Personalmangels kommen die Nachforschungen nicht so recht
voran. «Wir haben zur Zeit ein erhebliches Ressourcen-Problem», sagte
der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander Badle der Deutschen
Presse-Agentur. Der Jurist ist Leiter der Zentralstelle zur
Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen
Gesundheitswesen.
In der Zentralstelle sei eine von drei Personalstellen seit längerem
nicht besetzt, sagte Badle. Dies habe zur Folge, dass im Jahr 2018
die Ermittlungen in den Krankenhausverfahren nicht angemessen
vorangetrieben werden konnten. «In diesen Verfahren geht es um
Betrugsvorwürfe mit hohen Schadenssummen, teilweise in Millionenhöhe.
Dies ist umso misslicher, als es hier um Gelder der
Versichertengemeinschaft geht», erklärte Badle.
Geprüft werde, ob bei der Abrechnung von Krankenhausleistungen
Straftaten begangen worden seien, sagte der Oberstaatsanwalt. Die
Zahl der Ermittlungsverfahren sei in den vergangenen zwölf Monaten
von acht auf zehn gestiegen. Die Nachforschungen richten sich nicht
nur gegen Verantwortliche von Krankenhäusern. Teilweise geht es auch
um Mediziner, die in Kliniken tätig sind und ärztliche Leistungen
betrügerisch abgerechnet haben sollen.