Iran: Gesundheitsminister wegen Haushaltskürzung zurückgetreten

03.01.2019 16:03

Teheran (dpa) - Der iranische Gesundheitsminister ist wegen der
drastischen Haushaltskürzung als Folge der akuten Finanzkrise im
Land zurückgetreten. «Ich bin kein ungeduldiger Mensch, aber was
zuviel ist, ist nun mal zuviel», sagte Minister Hassan Ghasisadeh
Haschemi am Donnerstag laut Videoportal Khabar One. Er könne unter
den jetzigen Umständen nicht mehr effektiv arbeiten. Daher sei es
besser, wenn das Ministerium einen neuen Leiter bekomme. Nach Angaben
der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA soll dies der Akademiker
Saeid Namaki werden.

Dem Gesundheitsministerium wurde weitaus weniger Budget für das
nächste persische Jahr, das am 21. März 2019 beginnt, zugesprochen
als im Vorfeld geplant. Hintergrund ist die akute Finanzkrise im
Zusammenhang mit der Verhängung neuer US-Sanktionen gegen den Iran.

Da die Sanktionen besonders den iranischen Ölexport treffen, sind
diesbezüglich die Einnahmen des Landes im nächsten Jahr noch unklar.
Besonders schlimm sind die Auswirkungen der Sanktionen im Bereich
Gesundheit, da auch der Import von Medikamenten wegen der
Banken-Sanktionen nicht mehr möglich ist. Darunter leiden vor allem
viele schwerkranke Iraner, unter anderem Krebspatienten.

Präsident Hassan Ruhani steht wegen der Finanzkrise bereits unter
immensem Druck und musste nach der Kritik im Parlament diverse
Änderungen in seinem Kabinett vornehmen. Nun verliert er auch
Gesundheitsminister Haschemi, der als Augenarzt und Akademiker einen
sehr guten Ruf hatte.  

Seit geraumer Zeit wird die iranische Führung vom Volk heftig
kritisiert, weil sie es auch nach den US-Sanktionen vorzieht, das
Ölgeld weiterhin für außenpolitische Belange auszugeben. Die Iraner
sehen nicht ein, warum Millionen in palästinische und jemenitische
Freiheitsbewegungen oder das politische Überleben von Syriens
Machthaber Baschar al-Assad investiert werden, nicht aber dem Volk
zugute kommen. Besonders beim Thema Gesundheit und Medikamentenmangel
ist die Kritik der Bürger zuletzt heftiger geworden.