CDU-Gremien bereiten Bundesparteitag in Hamburg vor

05.12.2018 19:00

Hamburg (dpa) - Die CDU-Gremien bereiten am Donnerstag (ab 15.00 Uhr)
in Hamburg den zweitägigen Parteitag vor, bei dem eine neue
Parteispitze gewählt werden soll. Als aussichtsreichste Kandidaten
für die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel als CDU-Chefin gelten
Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere
Unionsfraktionschef Friedrich Merz sowie - wohl etwas abgeschlagen -
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Es wird mit einem knappen
Wahlausgang gerechnet.

Alle drei ließen erkennen, dass sie im Fall ihrer Wahl weiterhin mit
Merkel als Kanzlerin zusammenarbeiten wollten. Merkel will zwar den
Parteivorsitz abgeben, aber bis zum Ende der Legislaturperiode weiter
Kanzlerin bleiben.

Damit die große Zahl von Anträgen angesichts der am Freitag mit
Spannung erwarteten Wahl in Hamburg nicht untergeht, schlug der
Unions-Mittelstand (MIT) einen zusätzlichen Parteitag im Frühjahr
vor, um diese dann dort zu behandeln. Dem CDU-Vorstand solle am
Donnerstag ein entsprechender Vorschlag unterbreitet werden. Mit
Blick auf die Europawahl am 26. Mai könnte auf dem Frühjahrsparteitag
auch über europapolitische Themen diskutiert werden.

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union will
vorschlagen, etwa über die Anträge des Vorstands zur «Sozialen
Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert» nicht in Hamburg, sondern später
zu beraten und zu beschließen. Nach aktuellem Stand gebe es weit mehr
als 200 Anträge, mit Änderungsanträgen sogar mehr als 400.