Ausschuss-Sondersitzung zum Medikamentenskandal am Donnerstag
Potsdam (dpa/bb) - Der Medikamentenskandal in Brandenburg wird noch
in dieser Woche in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im
Landtag behandelt. In einem Eilverfahren stimmte das
Landtagspräsidium der Sitzung zu, wie der Landtag am Dienstag in
Potsdam mitteilte. Der Ausschuss tritt am Donnerstag (16. August,
10.00 Uhr) zusammen. Die Sitzung soll per Livestream übertragen
werden.
Bei dem Skandal geht es um das brandenburgische Pharmaunternehmen
Lunapharm, das jahrelang in Griechenland gestohlene Krebsmedikamente
an Apotheken in mehrere Bundesländer ausgeliefert haben soll.
Hinweise dazu führten lange nicht zu Medikamentenrückruf oder einem
Widerruf der Betriebserlaubnis.
Auf der Tagesordnung für die Sitzung steht laut Landtag die «Ausübung
der Aufsichtspflichten des Ministeriums für Arbeit, Soziales,
Gesundheit, Frauen und Familie sowie des Landesamtes für
Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit beim Verdacht des
illegalen Medikamentenhandels». Ein Bericht des Ministeriums ist dazu
angedacht.
Mehrere Fraktionen hatten die Sondersitzung beantragt. Die stark in
die Kritik geratene Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hatte
unlängst mitgeteilt, erst Ende August erste Ergebnisse der
Untersuchungen zu dem Skandal vorlegen zu können.