Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Die SPD verharrt im Umfragetief. Ein führender Politiker mahnt an, es
müssten grundsätzlichere Fragen geklärt werden. Im Herbst stehen zwei

Landtagswahlen an.

Mainz (dpa) - Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu
Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. «Wir müssen den Bür
gern
deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität
werden», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der
Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Dazu gehören die
Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für
Langzeitarbeitslose.» Die SPD müsse laut und deutlich sagen, wofür
sie stehe. «Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen,
in den Umfragen besser zu werden.»

Im «Sonntagstrend» des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die
«Bild am Sonntag» kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein
Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen
lagen als drittstärkste Kraft bei 15 Prozent - der geringste jemals
in dieser Umfrage gemessene Abstand.

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mahnte mehr Tempo beim
Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe «unfassbar viele
Fehler in Berlin» gemacht, sagte Schäfer-Gümbel am Wochenende im
«Sommerinterview» des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit
nicht für eine fortschrittliche, progressive Politik. «Deswegen
werden wir auch grundsätzlichere Fragen klären müssen. Das ist ja
das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.»

«Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug», betonte
der stellvertretende Bundesvorsitzende. «Ich würde mir mehr Dynamik
wünschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine
schwierige Situation auch in Berlin haben.» Die SPD hatte bei der
Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis
eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage
gewählt.