Brandenburger Ministerin hält im Medikamentenskandal an Amt fest
Potsdam (dpa) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze
(Linke) lehnt einen Rücktritt im Skandal um gestohlene
Krebsmedikamente ab. «Ich sähe einen Rücktritt, wie er derzeit
insbesondere von der Opposition und in manchen Medien mir nahegelegt
wird, als Flucht vor der Verantwortung. Dazu bin ich nicht bereit»,
sagte Golze am Donnerstag in einer Videobotschaft. «Ich habe
versprochen aufzuklären. Und das will ich auch umsetzen.» Dafür
brauche sie aber Zeit.
Der von Golze verantworteten Arzneimittelaufsicht wird vorgeworfen,
auf einen schwunghaften Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten
lange Zeit nicht ausreichend reagiert zu haben. Die Spitze des
Ministeriums war nach bisherigen Erkenntnissen über frühe
Verdachtsmomente nicht informiert worden. Ministerpräsident Dietmar
Woidke (SPD) hatte zuletzt eine Kabinettsumbildung nicht
ausgeschlossen, zunächst solle aber ein bis Ende August erwarteter
Bericht einer Expertenkommission zu dem Skandal abgewartet werden.
Die Linken-Politikerin ist auch eine der beiden Vorsitzenden ihrer
Partei in Brandenburg und wurde lange Zeit als Spitzenkandidatin für
die nächste Landtagswahl gehandelt.