Gesundheitsminister treffen bei Konferenz auf Proteste
Leipzig (dpa) - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen
am Mittwoch (13.00 Uhr) in Leipzig zu ihrer zweitägigen
Jahreskonferenz zusammen. Gleich zum Auftakt treffen sie dabei auf
Proteste von Beschäftigten in Altenpflege, Krankenhäusern und
Psychiatrie. Die Gewerkschaft Verdi hat Angestellte aus der
Gesundheitsbranche in ganz Deutschland dazu aufgerufen, für bessere
Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.
Sie fordern einen bundesweiten Tarifvertrag für Altenpfleger sowie
einen gesetzlich festgelegten Personalschlüssel in
Gesundheitsberufen. Diese sollen den Personalmangel bekämpfen. Bei
einer Kundgebung wollen auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) und Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) das
Wort ergreifen. Sachsen hat dieses Jahr den Vorsitz der
Gesundheitsministerkonferenz.
Die Gesundheitsminister der Länder wollen in Leipzig ebenfalls über
die Digitalisierung im Gesundheitswesen sprechen. Auch um
Krankenhaushygiene, Impfpflicht, Regelungen zur Organspende sowie das
«Faire Kassenwahlgesetz» könnte es laut sächsischem
Gesundheitsministerium gehen. Spahn will am Mittwoch an der Konferenz
teilnehmen, am Donnerstag soll ihn Staatssekretär Thomas Steffen
vertreten.