Minister rühmt Forschungsförderung - Opposition kontert mit Kritik

Künftig sollen auch Start-ups von der Forschungsförderung LOEWE des
Landes profitieren. Die Opposition findet Förderung gut. Bei LOEWE
gehen die Meinungen aber stark auseinander.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) will
das hessische LOEWE-Förderprogramm für Wissenschaft und Forschung auf
breitere Beine stellen. «Ich möchte den Beratungen nicht vorgreifen,
aber ich kann mir beispielsweise eine Förderung von Start-ups oder
eigene LOEWE-Professuren vorstellen», kündigte Rhein am Dienstag in
seiner Regierungserklärung im Landtag in Wiesbaden an.

Hessens Wettbewerbsstärke hänge von der Innovationsfähigkeit der
Hochschulen, der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der
forschenden Wirtschaft ab. «Jeder Cent, der hier investiert wird, ist
wichtig für die Zukunft unseres Landes», erklärte der Minister.
Forschungsergebnisse von heute seien die Produkte, Dienstleistungen
oder Therapien und Arzneimittel von morgen.

Die Landesregierung garantiere den Hochschulen eine finanzielle
Ausstattung von neun Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2020.
«Das ist die größte Summe, über die die Hochschulen jemals verfüg
en
konnten», sagte Rhein. Mit LOEWE fließt seit zehn Jahren zusätzlich
Geld an herausragende Wissenschafts-Verbünde. LOEWE steht für die
«LandesOffensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer
Exzellenz».

Von 2008 bis 2017 hat Hessen rund 729 Millionen Euro für LOEWE
bereitgestellt, 2018 stehen rund 68 Millionen Euro zur Verfügung.
Hinzu kommen von den LOEWE-Projekten eingeworbene Dritt- und
Eigenmittel von Unternehmen in Höhe von insgesamt über 947 Millionen
Euro. Im Fokus steht etwa die Infektions- und Krebsforschung.

Harte Kritik an der Förderpraxis des Landes kam jedoch von der
Opposition: Zwar machten die Wissenschaftler an Hessens Hochschulen
auch mit Hilfe der LOEWE-Mittel gute Arbeit, erklärte
Linken-Fraktionschefin Janine Wissler. Die Gelder würden jedoch
regional sehr unausgewogen verteilt. Zudem fließe aus dem
Wissenschaftsetat viel Geld in außeruniversitäre
Forschungseinrichtungen und damit auch an finanzstarke Konzerne.

Der Wissenschaftsexperte der SPD-Fraktion Gernot Grumbach sagte:
«LOEWE wäre gut, wenn es zu einer vernünftigen Forschungsförderung

der Hochschulen aufgesetzt wäre.» Real sei diese jedoch gesunken. Das
Land müsse deshalb die Grundfinanzierung der Hochschulen erhöhen.
«Die hessischen Hochschulen sind spitze, die Landesregierung nur
Mittelmaß», kritisierte der Oppositionspolitiker.

Ähnliche Kritik kam von den Liberalen: Die FDP-Fraktion wolle LOEWE
fortführen und weiterentwickeln. Es müssten aber neue
Forschungsschwerpunkte in den Blick genommen werden und vom Land
konkrete Angaben kommen, ob es weitere Förderrichtlinien geben werde.
Wissenschaftsminister Rhein sollte sich daher nicht nur auf den
Erfolgen der letzten zehn Jahre ausruhen, sondern neue Ideen
verkünden.

Karin Wolff von der CDU-Regierungsfraktion und Daniel May vom Grünen
Koalitionspartner lobten dagegen das Programm als hessisches
Erfolgsmodell und Kernstück der Regierungspolitik. Die Erfolge lasse
sich das Land auch nicht von der Opposition schlecht reden. Die
Förderung von Spitzenforschung durch LOEWE sei neben der Stärkung der
Grundfinanzierung durch den Hochschulpakt ein Alleinstellungsmerkmal
und damit ein unverzichtbarer Bestandteil der hessischen
Hochschulpolitik.