Stickoxid-Messstationen sollen überprüft werden

Nürnberg (dpa) - Im Streit um mögliche Fahrverbote für Dieselautos
wegen zu hoher Stickoxidwerte sollen die Messstationen in Deutschland
überprüft werden. Dafür sprachen sich am Freitag die Verkehrsminister

von Bund und Ländern bei ihrer Konferenz in Nürnberg aus. «Ich freue

mich, dass in der Verkehrsministerkonferenz eine Mehrheit für die
Überprüfung der Messstationen gefunden wurde - ob die nach diesen
Vorgaben auch richtig angebracht sind», sagte Bundesverkehrsminister
Andreas Scheuer (CSU). Denn wenn man zu Maßnahmen greifen müsse,
müssten diese «auch rechtssicher sein».

Die in der EU vereinbarten Grenzwerte seien natürlich einzuhalten,
hatte Scheuer zuletzt gesagt. Er habe aber Zweifel, «ob in Madrid,
Brüssel, Marseille oder Rom die Schadstoffbelastung genauso exakt
gemessen wird wie in deutschen Städten».

Die Konferenz wies in ihrem Beschluss darauf hin, dass Deutschland zu
Millionenzahlungen aus Steuermitteln verpflichtet sei, wenn es die
Stickoxidgrenzwerte weiter überschreitet. «Schon vor diesem
Hintergrund ist die durch den Bund angekündigte Überprüfung
sinnvoll.» Dabei müssten Fragen geklärt werden wie die
Repräsentativität der Messungen für einen größeren Bereich, die
richtige Platzierung der Mess-Instrumente sowie die Vermeidung von
Messungen unterhalb von Bäumen.

Das Bundesumweltministerium hatte die Bedenken zurückgewiesen. In
Deutschland wurde der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) nach Daten
des Umweltbundesamts im vergangenen Jahr noch in rund 70 Kommunen
überschritten. Im Jahr zuvor waren es 90 Städte gewesen.