Klöckner kündigt Vorschlag zur Glyphosat-Reduzierung an

Berlin (dpa) - Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich
skeptisch über ein Glyphosat-Verbot geäußert, zugleich einen raschen

Vorstoß zur Reduzierung des Unkrautvernichters angekündigt. Sie werde
in den nächsten Tagen einen Vorschlag machen, wie die Anwendung
eingeschränkt werden könne, sagte Klöckner am Montag vor Sitzungen
der CDU-Führungsgremien in Berlin. Dieser solle Personengruppen
betreffen, aber auch die Oberflächenanwendung. Konkreter äußerte sie

sich zunächst nicht. «Ich bin da vertragskonform», sagte Klöckner m
it
Blick auf den Koalitionsvertrag.

Die Agrarministerin hatte der «Süddeutschen Zeitung» (Montag) vor dem

Hintergrund rechtlicher Bedenken der EU-Kommission gegen ein
Glyphosat-Verbot in Österreich gesagt: «Verbote haben nicht immer
Bestand.» Dagegen hatte Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen
schnellen und kompromisslosen Ausstieg bis 2021 gefordert.

Klöckner betonte nun, sie habe sich nicht gegen ein Verbot von
Glyphosat ausgesprochen. «Ich habe darauf hingewiesen, dass es eine
europarechtliche Frage ist.» Das von Österreich ausgesprochene
Komplettverbot sei europarechtswidrig. «Deshalb halte ich mich an
unseren Koalitionsvertrag, wie wir das verabredet haben: sofort jetzt
mit einer Reduktionsstrategie bei der Glyphosatanwendung zu
beginnen.»

Zu Forderungen nach einem Glyphosatverbot sagte Klöckner: «Es gibt
immer viele Wünsche. Und wenn eine Regierung alle Wünsche, die es
gibt, umsetzen soll, dann bewegt sie sich gar nicht, weil es viele
Wünsche gibt, die sich widersprechen.» Deshalb sei es wichtig, sich
an Fakten, rechtliche Gegebenheiten und den Koalitionsvertrag zu
halten. Dort sei klar gesagt, dass die Anwendung von Glyphosat
reduziert und das Mittel grundsätzlich überflüssig gemacht werden
solle. «Daran arbeite ich», sagte Klöckner.

Der Unkrautvernichter Glyphosat war 2017 in der EU nach monatelangem
Streit für weitere fünf Jahre zugelassen worden. Gegen das Mittel
hatte es vor allem in Deutschland massive Proteste gegeben. Die
Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation
stufte Glyphosat im März 2015 als «wahrscheinlich krebserregend» fü
r
den Menschen ein. Die europäische Lebensmittelbehörde Efsa, die
Chemikalienagentur Echa und das deutsche Bundesinstitut für
Risikobewertung sahen aber keine ausreichenden Belege dafür.