SPD-Vize Özoguz: Wir müssen einen kühlen Kopf bewahren

Bonn (dpa) - Kurz vor der SPD-Entscheidung über die Aufnahme von
Koalitionsverhandlungen mit der Union hat Parteivize Aydan Özoguz die
Genossen aufgerufen, einen kühlen Kopf zu bewahren. «Niemand ist in
der Lage, im Moment zu jubeln», sagte Özoguz am Samstag vor
SPD-Gremiensitzungen zur Vorbereitung des Parteitags in Bonn. «Aber
gleichzeitig darf man auf keinen Fall sagen: Jetzt verstecke ich mich
und mache nicht mehr weiter.» Die Integrationsbeauftragte der
geschäftsführenden Bundesregierung sagte, sie hoffe sehr auf ein
klares Votum des Parteitags für Koalitionsverhandlungen. «Und ich bin
ja nun gerade diejenige, die in der Integrationspolitik wirklich ganz
andere Dinge sagen könnte», betonte sie. «Aber wir müssen jetzt all
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einen sehr kühlen Kopf bewahren.»

Am Sonntag stimmen die SPD-Delegierten darüber ab, ob das Ergebnis
der Sondierungen von Union und SPD ausreicht und ihre Partei in
förmliche Vertragsverhandlungen mit CDU und CSU einsteigen soll. Die
SPD ist in der Frage gespalten. Kurz vor dem Parteitag setzten die
mächtigen Landesverbände Hessen und Nordrhein-Westfalen die
Parteispitze mit Bedingungen für die Koalitionsverhandlungen unter
Zugzwang. Im Entwurf für einen gemeinsamen Antrag forderten sie, dass
in den drei Knackpunkten sachgrundlose Befristung von
Arbeitsverhältnissen, Krankenversicherung und Familiennachzug von
Flüchtlingen «substanzielle Verbesserungen» erzielt werden müssen.

Özoguz sagte mit Blick auf den Sonntag: «Es wird ein ganzes Stück
Arbeit sein, hier miteinander auch wirklich eine gute Lösung zu
finden.» Die SPD habe gute Ergebnisse bei den Sondierungen erzielt.
Aber es werde sicher «Aufträge geben», vom Parteitag und auch
insgesamt aus der Partei.