SPD-Vize Dreyer sieht «sehr gute Ergebnisse» bei Sondierung
Berlin/Mainz (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer
hat sich sehr zufrieden über die Gespräche mit der Union gezeigt.
«Ich glaube, dass wir ein sehr, sehr gutes Sondierungsergebnis haben
und dass wir davon auch unsere Partei überzeugen können», sagte die
rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Freitag der Deutschen
Presse-Agentur.
«Es war richtig, dass wir uns auf diesen Prozess eingelassen haben,
Gespräche zu führen», sagte Dreyer. Sie nannte den Einstieg in
gebührenfreie Kitas sowie höheres Kindergeld, höheres Bafög und ein
stabiles Rentenniveau als Beispiele. Von einer paritätischen
Krankenversicherung profitierten vor allem kleine Einkommen.
Beim Thema Europa setze die SPD neue Akzente.
Dreyer hatte sich zuvor skeptisch gezeigt und betont, dass die
Gespräche ergebnisoffen geführt würden. Sie hatte bis dahin eine
Minderheitsregierung von CDU/CSU favorisiert, will aber nun dem
Parteitag empfehlen, dass die SPD Koalitionsverhandlungen mit der
Union aufnimmt.