Grüne: Drohendes Diesel-Fahrverbot geht auf Dobrindts Kappe
Berlin/München (dpa) - Mögliche Diesel-Fahrverbote in München und
anderen deutschen Städten sind nach Ansicht der Grünen eine Folge der
Politik des Bundesverkehrsministers. «Anstatt den Städten
intelligente und pragmatische Instrumente zur Verkehrslenkung in die
Hand zu geben, wie die Blaue Plakette, deckt Alexander Dobrindt
weiter den Abgasbetrug von Autokonzernen», sagte der Chef der
Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, am Mittwoch. München
müsse die Luftqualität verbessern, um die Gesundheit der Menschen zu
schützen. «München wird - wie alle Kommunen - von der Bundesregierung
dabei allein gelassen.» Drohende Verbote gingen auf Dobrindts Kappe.
Vor gut einem Jahr hatte die Umweltministerkonferenz die blaue
Plakette für relativ schadstoffarme Autos vorgeschlagen, denen die
Einfahrt in belastete Innenstädte gestattet wäre. Umgekehrt müssten
vor allem ältere Fahrzeuge mit höheren Partikelemissionen, die keine
Plakette haben, draußen bleiben. Sowohl die Verkehrsminister der
Länder als auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) waren
dagegen.