Kündigung formal nicht korrekt: Teilerfolg für entlassenen Chefarzt
Emden (dpa) - Die Kündigung eines Chefarztes nach dem Skandal um
defekte Bandscheibenprothesen am Klinikum im ostfriesischen Leer ist
vorerst gescheitert. Der Mediziner erreichte am Arbeitsgericht Emden
einen Teilerfolg gegen seine fristlose Entlassung vom November 2015.
Das Verfahren ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Zudem ermitteln
die Staatsanwaltschaften in Osnabrück und Aurich wegen des Verdachts
der Bestechlichkeit und der Körperverletzung. Der Arzt soll
mindestens 48 Patienten defekte Bandscheibenimplantate eingesetzt
haben.
Die Kündigung sei vorerst aus formalen Gründen gescheitert, sagte ein
Sprecher des Arbeitsgerichts am Freitag. Das Klinikum habe nicht
ausreichend nachgewiesen, den Betriebsrat umfassend über die Gründe
der Entlassung informiert zu haben. Über eine weitere fristlose
Kündigung des Mediziners will das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt
entscheiden.
Das Klinikum Leer hatte den Mediziner fristlos entlassen, weil er
jahrelang mehrere 100 000 Euro als verdeckte Provisionen von
Medizinproduktherstellern bekommen haben soll. Der Anwalt des Arztes
hatte dagegen vor Gericht erklärt, die Zahlungen seien nicht verdeckt
sondern mit Wissen der Klinik erfolgt.