Huml kritisiert Monopol des GKV-Spitzenverbands

Berlin/München (dpa) - Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml
(CSU) hat den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) als
realitätsfern und zentralistisch kritisiert. «Das Monopol des
GKV-Spitzenverbands auf Bundesebene hat sich nicht bewährt», sagte
die CSU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Der GKV-Spitzenverband ist die Interessenvertretung der gesetzlichen
Kranken- und Pflegekassen auf nationaler, europäischer und
internationaler Ebene. Vom GKV-Spitzenverband abgeschlossene Verträge
gelten für alle Krankenkassen, deren Landesverbände und damit
praktisch für alle 70 Millionen gesetzlich Versicherten.

Huml betonte: «Es ist notwendig, dass wieder die Bedürfnisse der
Menschen vor Ort in Bayern besser beachtet werden. Deshalb sollten
künftig auch GKV-Spitzenverbände in den Bundesländern eingerichtet
werden können, die mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sind.»

Huml kündigte an, bei anderen Ländern für ihren Vorstoß zu werben.

Ziel sei ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Aber
auch eine Bundesratsinitiative Bayerns sei denkbar. «Nicht nur in der
Finanzierung der GKV, sondern auch in deren Organisation müssen
wieder vermehrt regional angepasste Lösungen ermöglicht werden.»
Grundsätzlich könnten einem Spitzenverband auf Landesebene alle
bestehenden Bundeskompetenzen übertragen werden.

Die CSU-Politikerin kritisierte, die Verfahren des
GKV-Spitzenverbandes dauerten oft zu lang. «Ob Arzneimittel, Hebammen
oder Hilfsmittel - immer wieder sind wir in Bayern mit ganz konkreten
Folgen von realitätsfernen oder verspäteten Berliner Entscheidungen
am «grünen Tisch» konfrontiert.»