Bremen: Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich bewährt

Bremen (dpa) - Rund zehn Jahre nach der Einführung der
Gesundheitskarte für Asylbewerber hat Bremen eine positive Bilanz
gezogen. «Die Karte ist diskriminierungsfrei und ermöglicht den
direkten Zugang zum Arzt - ohne Umweg über die Sozialbehörden», sagte

Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) der Deutschen
Presse-Agentur (dpa). In Bremen gebe es keine Anhaltspunkte dafür,
dass es durch missbräuchliche Verwendung der Karte zu Problemen
komme. Nach den bisherigen Erfahrungen seien mit Einführung der
Gesundheitskarte weder die Zahl der Behandlungen gestiegen noch die
Kosten pro Fall.

Die Maßnahme sei 2005 sozialpolitisch begründet gewesen. Unter
anderem werde verhindert, dass Patienten eine Behandlung unnötig
verschleppen. Die Sozialzentren würden zudem erheblich entlastet und
das Vorsprechen der Patienten bei den Sozialbehörden entfalle. «Die
Abrechnung über die Kassen stellt zudem sicher, dass die Vergütung
der Ärzte auf derselben Basis stattfindet, auf der auch die Vergütung
von Kassenpatienten geregelt ist», betonte die Politikerin.

Kritikern der Gesundheitskarte hielt Stahmann entgegen, dass kein
System zu 100 Prozent sicher vor Fälschung oder Missbrauch sei. «Aber
Flüchtlinge unter diesen Generalverdacht zu stellen, lehne ich
entschieden ab. Ich sehe keinen Grund, die rechtsstaatliche
Unschuldsvermutung ausgerechnet für Flüchtlinge außer Kraft zu
setzen.»