Wieczorek-Zeul: Zusagen für Aids-Fonds einhalten Gespräch: Max-Morten Borgmann, dpa
28.01.2012 03:30
Der Kampf gegen Aids ist eng mit dem Globalen Fonds GFATM verbunden.
Der verteilt Milliarden an Projekte in aller Welt. Doch sein Image
wurde durch Korruption beschmutzt. Zum zehnten Geburtstag wirbt
Mitgründern Heidemarie Wieczorek-Zeul für neues Vertrauen.
Berlin (dpa) - Die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie
Wieczorek-Zeul (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, zugesagtes
Geld für den wegen Korruption in der Kritik stehenden internationalen
Aids-Fonds auch auszuzahlen. «Sonst hat man schon den Verdacht, dass
die Krise bei manchen dazu führt, die Mittel zu kürzen. Und das darf
in keinem Fall passieren - sonst gibt es wieder Rückschläge», sagte
Wieczorek-Zeul der Nachrichtenagentur dpa anlässlich des 10.
Jahrestags (28. Januar) der Gründung des Globalen Fonds zur
Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM).
Ihr Nachfolger Dirk Niebel (FDP) hatte angekündigt, die geplanten
200 Millionen Euro für 2012 erst freizugeben, wenn die beschlossenen
Reformen des Fonds auch konsequent umgesetzt würden. Für 2011 hatte
Niebel die zweite Hälfte der 200 Millionen Euro erst im November
freigegeben, nachdem der Fonds umfassende Reformen zugesichert hatte.
Zehn Jahre nach Gründung steckt eine der schärfsten Waffen im
Kampf gegen Aids in Geldnöten. Wegen Korruption in
Entwicklungsländern hielten neben Deutschland auch andere Geber ihre
Mittel für den Fonds zurück oder zahlten gar nicht.
«Der GFATM ist eine weltweite Erfolgsgeschichte», beteuerte
Wieczorek-Zeul. Als er 2002 vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi
Annan mit Unterstützung der Ministerin gegründet wurde, habe die
Gefahr bestanden, Aids könne zur Vernichtung ganzer Länder führen.
Mittlerweile habe der Fonds fast 8 Millionen Menschenleben gerettet.
Rund 3,3 Millionen würden behandelt und könnten ein normales Leben
führen, berufstätig sein und ihre Familien versorgen. «Initiativen
des Fonds haben mit dazu beigetragen, dass die Neu-Infektionen
insgesamt um 15 Prozent gegenüber 2001 zurückgegangen sind. (...) Die
Programme können nicht Jahr für Jahr gestoppt und wieder aufgenommen
werden.»
Kritik am GFATM, der durch Korruptionsfälle vor einem Jahr in die
Schlagzeilen geraten war, wies Wieczorek-Zeul zurück. «Es ist nicht
der Fonds, der korruptive Praktiken hatte - im Gegenteil: Es war in
den Vor-Ort-Initiativen in einzelnen Ländern und der Fonds hat sie
entdeckt, beendet und fordert die Mittel zurück.» Alle notwendigen
Reformen seien in Gang gesetzt worden, um neue Fälle zu verhindern.
Im Gegensatz zu Niebel, der den für März angekündigten Rücktritt
des Fonds-Direktors als dessen politisches Schuldeingeständnis
wertet, sieht Wieczorek-Zeul darin keine Verbindung zu den
Korruptionsfällen: «Michel Kazatchkine hat sehr gute Arbeit gemacht»,
sagte sie. Künftig werde es aber eine noch sehr viel peniblere
Beobachtung der einzelnen Bereiche in den Partnerländern geben, um
Korruption zu bekämpfen.
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