Künast: Rösler betreibt Ablenkungsmanöver
10.03.2010 13:10
Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Etikettenschwindel
vorgeworfen. Seine Ankündigung einer harten Gangart gegen die
Preispolitik der Arzneimittelhersteller sei nur ein
Ablenkungsmanöver, das die eigene Machtlosigkeit überspielen solle,
sagte Künast am Mittwoch in Berlin. «Bei seinem Vorhaben ist schlicht
nicht drin, was draufsteht. Er reitet jetzt einen Entlastungsangriff,
weil er mit der Kopfpauschale schon gegen die Wand gefahren ist.»
Rösler plant eigenen Angaben zufolge ein Gesetz, das die
Pharmakonzerne noch dieses Jahr zu Vertragsverhandlungen mit den
Krankenkassen zwingt. So sollen die Arzneipreise und damit die Kosten
im Gesundheitssystem sinken. Für Künast ist das ein Spiel auf Zeit
und zudem der falsche Ansatz. Geringere Ausgaben gebe es nur, wenn
das Verhältnis von Kosten und Wirksamkeit der Arznei stärker als
bisher noch vor der Markteinführung überprüft werde. «Vor der
Marktzulassung braucht man eine Kosten-Nutzen-Bewertung, um zu sehen,
ob dieses Produkt überhaupt eine besondere Wirkung hat und deshalb in
die Liste der erstattungsfähigen Arzneimittel aufgenommen werden
muss.» Dazu fehle Rösler angesichts der mächtigen Pharmabranche aber
der Mut.
dpa loh yydd n1 ol
