Drogenbeauftragte hofft auf Fortsetzung von Heroin-Projekten

Berlin (dpa) - Die Bundes-Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD)
sieht die Heroin-Projekte für Schwerstabhängige trotz des Streits mit
der Union noch nicht vor dem Aus. «Ich sehe noch eine Chance für eine
Fortsetzung», sagte Bätzing in einem Gespräch mit der Deutschen
Presse-Agentur dpa in Berlin. Das Problem sei aber die fehlende
rechtliche Möglichkeit des Bundes, den Kommunen die Finanzierung zu
sichern. «Nur wenn es uns gelingt, das Gesetz zu ändern, dass
Diamorphin (künstliches Heroin) zugelassen ist, können wir mit der
gesetzlichen Krankenversicherung verhandeln, damit Diamorphin als
Medikament erstattet wird.»

Die SPD-Politikerin rief die Unions-Bundestagsfraktion angesichts
des angekündigten Ausstiegs der Stadt Karlsruhe aus der Heroinvergabe
zum Einlenken auf. Den Schwerstabhängigen drohe die Gefahr, «zurück
in den Drogensumpf» zu geraten. «Ihnen wird ein Medikament entzogen,
dessen Nutzen wissenschaftlich belegt ist. Dann steigt auch die
Kriminalität wieder.» Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion müsse
entschieden werden: «Riskieren wir, dass die Menschen sterben, obwohl
wir Hilfe hätten, oder sichern wir ihnen das Überleben?» Die
Unionsfraktion ist bisher mehrheitlich für ein weiteres
Modellprojekt, aber gegen eine Übernahme der heroingestützten
Behandlung in die Regelversorgung.

Die Stadt Karlsruhe will wegen hoher Kosten und fehlender
Unterstützung durch den Bund im kommenden Jahr aus dem Projekt mit
künstlichem Heroin aussteigen. Bonn, Frankfurt, Hamburg, Hannover,
Köln und München wollen die Vergabe nach bisherigen Angaben zunächst
fortsetzen. Die Mehrheit der Bundesländer hatte im vergangenen Jahr
einer Gesetzesinitiative der CDU-geführten Länder Hamburg, Hessen,
Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland zugestimmt, um
die kontrollierte Abgabe zuzulassen. Danach soll das
Betäubungsmittelgesetz geändert und das künstlich hergestellte Heroin
als Medikament zugelassen werden.

Gespräch: Marc-Oliver von Riegen, dpa
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